Video Landtagsrede am 14.12.2016: Fragestellung und Antwort darauf >>> Die Kleine Anfrage von Dorothea Frederking und Antwort von Prof. Dr. Claudia Dalbert (Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft und Energie) befindet sich hier zum Download >>> Frage und Antwort im Wortlaut zum Nachlesen im Transkript:

14.12.16 –

Video Landtagsrede am 26.01.2018: Fragestellung und Antwort darauf >>>

Die Kleine Anfrage von Dorothea Frederking und Antwort von Prof. Dr. Claudia Dalbert (Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft und Energie) befindet sich hier zum Download >>>

Frage und Antwort im Wortlaut zum Nachlesen im Transkript:

Dorothea Frederking (GRÜNE):

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Nitratbelastung in Sachsen-Anhalts Grundwasser hat sich in den vergangenen Jahren nicht gut entwickelt. Im Jahr 2013 wurde an 20 % der Grundwassermessstellen des Landesmessnetzes der Wert von 50 mg Nitrat pro Liter Wasser - Qualitätsnorm, Grenzwert nach der Trinkwasserverordnung und Schwellenwert nach der Grundwasserverordnung - überschritten. Im Jahr 2015 war dies bereits an 102 von 471 Messstellen der Fall. Dies entspricht einem Anteil von 22 %.

Durch das Überschreiten der Qualitätsnorm sind nach den aktuellen Angaben 30 % der Grundwasserkörper in Sachsen-Anhalt in einem schlechten chemischen Zustand. Unter anderem weist der Landkreis Wittenberg höhere Nitratbelastungen auf.

Ich frage die Landesregierung:

1.    An welchen Grundwassermessstellen im Landkreis Wittenberg wurde nach den letzten Messungen der Nitratwert von 50 mg pro Liter Wasser überschritten?

2.    Stehen auf den Gebieten der Stadt Coswig und des Landkreises Wittenberg ausreichend Flächen zur Aufnahme der zusätzlich anfallenden Güllemengen aufgrund der Erweiterung der Schweinehaltung Düben GmbH & Co. KG zur Verfügung?


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Vielen Dank. Die Antwort der Landesregierung erfolgt durch Ministerin Frau Prof. Dr. Dalbert. Bitte schön.


Prof. Dr. Claudia Dalbert (Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft und Energie):

Danke schön. - Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Ich beantworte die Frage der Abg. Frau Dorothea Frederking namens der Landesregierung wie folgt.

Zur ersten Frage: Ich möchte kurz auf die Grundlagen für die Grundwassermessungen und Zustandsbewertungen der Grundwasserkörper eingehen. Das Gewässerüberwachungsprogramm Sachsen-Anhalt verschafft landesweit mit 500 Grundwassermessstellen einen repräsentativen Überblick über eine Vielzahl von Parametern im Grundwasser. Dazu gehört auch der Parameter Nitrat.

Die Ergebnisse aus der Gewässerüberwachung sind Grundlage der Bewertung des Zustands des Grundwassers. Wichtig ist hierbei, dass nicht einzelne Messwerte über 50 mg Nitrat pro Liter für den Zustand eines Grundwasserkörpers entscheidend sind. Die Bewertung des Zustandes von Grundwasserkörpern erfolgt immer unter Einbeziehung mehrerer Grundwassermessstellen in einem Grundwasserkörper.

Im Ergebnis der Zustandsbewertung aus dem Jahr 2013 befinden sich 24 von insgesamt 80 Grundwasserkörpern in Sachsen-Anhalt aufgrund zu hoher Nitratgehalte in einem schlechten chemischen Zustand. Wie Abg. Frau Frederking in ihrer Frage schon anmerkte, entspricht das einem Anteil von 30 % der Grundwasserkörper in Sachsen-Anhalt.

Nach dieser Zustandsbewertung befindet sich jedoch keiner der sieben Grundwasserkörper im Bereich des Landkreises Wittenberg aufgrund zu hoher Nitratgehalte in einem schlechten chemischen Zustand.

(Siegfried Borgwardt, CDU: So ist es!)

Allerdings überschreiten nach aktuellen Messungen derzeit zwei Grundwassermessstellen im Landkreis Wittenberg den Schwellenwert für Nitrat. Für die Grundwassermessstelle Golmer Berg wurde im Oktober 2015 ein Wert von 66 mg Nitrat pro Liter gemessen. Im gleichen Jahr wurde der höchste Nitratwert im Landkreis Wittenberg an der Grundwassermessstelle Sackwitz OP mit 80 mg Nitrat pro Liter ermittelt. Somit findet man im Landkreis Wittenberg lokal vereinzelte Nitratwerte über 50 mg Nitrat pro Liter im Grundwasser vor.

Die Ursachen für die erhöhten Nitratwerte sind natürlich vielfältig. Eine Ursache für die hohe Nitratbelastung im Grundwasser können zunächst die diffus über die Fläche wirkenden Stoffeinträge aus der landwirtschaftlichen Bodennutzung sein. Atmosphärische Stickstoffeinträge aus der Luft, die aus verschiedenen Quellen, zum Beispiel Verkehr und Verbrennung fossiler Energieträger kommen, können weitere Ursachen sein. Darüber hinaus ist die Ursache der Belastungssituation im Grundwasser ohne Beachtung der besonderen naturräumlichen Gegebenheiten nicht eindeutig zu klären.

Zur zweiten Frage: Ein Antrag auf Genehmigung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, die für die beabsichtigte Erweiterung vorgeschrieben ist, wurde beim Landesverwaltungsamt noch nicht eingereicht. Die Frage, ob ausreichend Flächen für die Ausbringung zusätzlicher Güllemengen verfügbar sind, ist Gegenstand der Prüfungen im Genehmigungsverfahren.

(Bernhard Daldrup, CDU: Genau!)

Eine Aussage dazu ist erst nach dem Vorliegen der Antragsunterlagen möglich. Zusätzlich lässt sich aber anmerken, dass auf dem Gebiet der Stadt Coswig bzw. im Landkreis Wittenberg nicht in Gänze die Flächen für eine Ausbringung vorhanden sein müssen, wenn von der Schweinehaltungsanlage Düben GmbH entsprechende Abnahmeverträge auch mit anderen Landkreisen oder Bundesländern für den zusätzlichen Gülleanfall nachgewiesen werden können. - So weit meine Ausführungen.