Energiewende mit Erneuerbarer Energie

DIW-Studie: „Sachsen-Anhalt braucht keinen neuen Tagebau“

Die Ergebnisse einer aktuellen Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW, Berlin) zeigen, dass die Bedeutung der Braunkohleverstromung abnimmt. Der Neubau von Braunkohlekraftwerken wird sogar unwirtschaftlich, weil es immer mehr kostengünstigere Erneuerbare Energie gibt und ab dem Jahr 2013 die Zertifikate für den Emissionshandel gekauft werden müssen.

„Die klare Aussage des DIW sollte auch für Sachsen-Anhalt richtungsweisend sein. Wir brauchen weder ein neues Braunkohlekraftwerk Profen noch einen neuen Tagebau Lützen. Die DIW-Ergebnisse decken sich mit der Kritik an der Stromexportstrategie der Landesregierung, die heute von Verbänden der Energiewirtschaft im Wirtschaftsausschuss vorgetragen wurde: Obwohl die Landesregierung angibt, dass bereits im Jahr 2030 96 Prozent des Strombedarfes durch Erneuerbare Energien gedeckt werden kann, will sie über viele Jahrzehnte an der Braunkohleverstromung festhalten. Und das obwohl mit einem neuen Kraftwerk die CO₂-Emmissionen jährlich um zwei Millionen Tonnen steigen würden – während wir diese deutschlandweit um 20 Millionen Tonnen senken müssen. Das passt nicht zusammen!“, kritisiert die energiepolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dorothea Frederking. So würden die gesetzten Klimaschutzziele in jedem Fall verfehlt. „Das Überleben der Menschheit steht auf dem Spiel. Wir müssen jetzt den Ausstoß von klimaschädlichen Gasen konsequent minimieren.“

Debatte um Strompreise: „Zwei Cent runter ist möglich“

Die aktuelle Strompreiserhöhung von enviaM um netto 3,5 Cent/Kilowattstunde in der Grundversorgung für Privat- und Gewerbekunden nimmt die energiepolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dorothea Frederking, zum Anlass, auf die ungerechte Kostenentwicklung aufmerksam zu machen. „Auch bei den aktuellen Erhöhungen der Strompreise werden die großen Stromkonzerne nicht müde, die Erneuerbaren Energien als Preistreiber zu brandmarken. Das ist jedoch nicht wahr, denn die schwarz-gelbe Bundesregierung hat an der Preisschraube gedreht. Sie ist verantwortlich für die vielfältigen Ausnahmeregelungen für energieintensive Unternehmen, die zu einem historischen Preisanstieg bei Privat- und Gewerbekunden. Mit den Vorschlägen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN könnten jedoch die Stromkosten für private Haushalte, Gewerbe, Handel und Handwerk um bis zu 2 Cent/kWh sinken.“

Um dies zu erreichen, fordern BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: 

• dass die Ausnahmeregelungen für energieintensive Unternehmen bei der Umlage für das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) und den Netzentgelten zurückgehen (Senkung dadurch um circa 1,2 Cent/kWh).

• dass nicht der Verbraucher für Verluste von Off-Shore-Windparks eintreten muss (Senkung dadurch um circa 0,25 Cent/kWh).

• dass die Energieversorger die gesunkenen Einkaufspreise für Strom an der Börse an die Stromkundinnen und Stromkunden weitergeben (Senkung dadurch um circa 0,5 Cent/kWh).

• dass Energiesparen gefördert wird.

• dass das EEG so angepasst wird, dass sich die Erneuerbare Energien gut entfalten und die Kosten für die Energiewende maßvoll bleiben.

Hier die Strompreisbroschüre der Landtagsfraktion zum Download >>>

Strompreis: „Zwei Cent runter ist möglich“

Auch bei den aktuellen Erhöhung der Strompreise werden die großen Stromkonzerne nicht müde, die Erneuerbaren Energien als Preistreiber zu brandmarken. „Das ist jedoch nicht wahr, denn die schwarz-gelbe Bundesregierung hat an der Preisschraube gedreht. Sie ist verantwortlich für die vielfältigen Ausnahmeregelungen für energieintensive Unternehmen, die zu einem historischen Preisanstieg von erwarteten 2,6 Cent führen“, sagt die energiepolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dorothea Frederking. „Mit den Vorschlägen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN könnten jedoch die Stromkosten für private Haushalte, Gewerbe, Handel und Handwerk um bis zu 2 Cent/kWh sinken.“

Um dies zu erreichen, fordern BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: 

• dass die Ausnahmeregelungen für energieintensive Unternehmen bei der Umlage für das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) und den Netzentgelten zurückgehen (Senkung dadurch um circa 1,2 Cent/kWh).

• dass nicht der Verbraucher für Verluste von Off-Shore-Windparks eintreten muss (Senkung dadurch um circa 0,25 Cent/kWh).

• dass die Energieversorger die gesunkenen Einkaufspreise für Strom an der Börse an die Stromkundinnen und Stromkunden weitergeben (Senkung dadurch um circa 0,5 Cent/kWh).

• dass Energiesparen gefördert wird.

• dass das EEG so angepasst wird, dass sich die Erneuerbare Energien gut entfalten und die Kosten für die Energiewende maßvoll bleiben.

Landesenergieagentur: „Rolle ist weiterhin unklar“

Statements der energiepolitischen Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dorothea Frederking, zu den Plänen der Landesregierung zur Schaffung einer Landesenergieagentur:

„Vor einigen Wochen wurden die haushalterischen Voraussetzungen für den Aufbau einer Landesenergieagentur geschaffen. Das Geld ist nun eingestellt, sodass es losgehen kann. Doch bis heute hat die Landesregierung nicht erklärt, welche Aufgaben die Landesenergieagentur übernehmen soll. Hier ist die Landesregierung gefordert, dies endlich festzulegen. Zuerst Stellen auszuschreiben und dann ein Konzept nachzuliefern zu wollen, ist einmal mehr ein Zeichen der planlosen Energiepolitik dieser Landesregierung. Am 8. November steht die Landesenergieagentur auf der Tagesordnung des Wirtschaftsausschusses. Spätestens hier erwartet die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ein Konzept. Bis zur Vorlage dieses Konzeptes ist von Stellenausschreibungen abzusehen. "