27.01.23 – von DF/ML –

Wir stehen bereit für einen Reformprozess für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. 

„Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss zukunftsfest aufgestellt werden, damit er auch in den kommenden Jahrzehnten genutzt wird. In einer Enquete-Kommission kann der allseits geäußerte Reformwille unter Beweis gestellt werden. Dies muss konstruktiv und mit Sacharbeit, anstatt mit populistischen Scheindebatten, stattfinden“, mahnt Dorothea Frederking, medienpolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion.

„In der Enquete-Kommission muss es um einen Aufbruch gehen. Das muss zusammen mit allen demokratischen Kräften erfolgen. Sie muss an den Grundfesten von Pressefreiheit und Programmautonomie festhalten. Ein politischer Einfluss auf die Inhalte der Sender oder eine Drohung mit Blick auf die Rundfunkbeiträge wäre verfassungswidrig.“