Medien und Öffentlich-Rechtlicher-Rundfunk (ÖRR)

Reformen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks verbindlich angehen

von DF, ML - Wir haben mit einem Antrag in der Landtagssitzung konkrete Maßnahmen für Reformen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks vorgelegt. „Die Zeit des Redens und Wünschens ist vorbei. Wer etwas an der Höhe des Rundfunkbeitrags ändern will, muss den Auftrag und die Struktur endlich…

KEF empfiehlt Erhöhung des Rundfunkbeitrags

Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks endlich verbindlich vorgeben

von DF/ML - Nach der Empfehlung der unabhängigen Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) zum Rundfunkbeitrag, fordert die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Staatsminister Rainer Robra auf, Reformen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks endlich mit den…

Vierter Medienänderungsstaatsvertrag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk

Grundlegende Reformen fehlen weiterhin

von DF/ML - Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen kritisiert, dass der vierte Medienänderungsstaatsvertrag hinter den Erwartungen zurückbleibt. „Seit Langem werden Reformen diskutiert, die leider keinen Eingang in den Staatsvertrag gefunden haben. Die CDU-Fraktion macht sich dabei…

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk

CDU-Fraktion muss konkrete Schritte für Reformen angehen, statt nur zu reden

von DF/ML - Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen kritisiert die CDU-Landtagsfraktion für ihre Untätigkeit bei Reformen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. „Die CDU-Fraktion fordert seit Jahren Reformen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, so wie sie es heute wiederholt hat. Sie…

3. Änderung des Medienstaatsvertrags

Hohe Gehälter der Führungsspitzen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk deckeln

von DF/ML - Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert erneut, die hohen Gehälter der Führungsspitzen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu deckeln. „Derzeit werden zwei Staatsverträge für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk von den Parlamenten behandelt. Darin werden weder die…

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