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14.11.12 –
Auch bei den aktuellen Erhöhung der Strompreise werden die großen Stromkonzerne nicht müde, die Erneuerbaren Energien als Preistreiber zu brandmarken. „Das ist jedoch nicht wahr, denn die schwarz-gelbe Bundesregierung hat an der Preisschraube gedreht. Sie ist verantwortlich für die vielfältigen Ausnahmeregelungen für energieintensive Unternehmen, die zu einem historischen Preisanstieg von erwarteten 2,6 Cent führen“, sagt die energiepolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dorothea Frederking. „Mit den Vorschlägen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN könnten jedoch die Stromkosten für private Haushalte, Gewerbe, Handel und Handwerk um bis zu 2 Cent/kWh sinken.“
Um dies zu erreichen, fordern BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
• dass die Ausnahmeregelungen für energieintensive Unternehmen bei der Umlage für das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) und den Netzentgelten zurückgehen (Senkung dadurch um circa 1,2 Cent/kWh).
• dass nicht der Verbraucher für Verluste von Off-Shore-Windparks eintreten muss (Senkung dadurch um circa 0,25 Cent/kWh).
• dass die Energieversorger die gesunkenen Einkaufspreise für Strom an der Börse an die Stromkundinnen und Stromkunden weitergeben (Senkung dadurch um circa 0,5 Cent/kWh).
• dass Energiesparen gefördert wird.
• dass das EEG so angepasst wird, dass sich die Erneuerbare Energien gut entfalten und die Kosten für die Energiewende maßvoll bleiben.
„Mit ihrer Preisdebatte greifen die großen Energiekonzerne die Erneuerbaren Energien an. Ihr Ziel ist, die Energiewende aufzuhalten. Dabei blenden sie geschickt die Gesundheits-, Umwelt- und Klimakosten der fossilen Energieträger Kohle, Öl und Gas aus. So verursacht die Stromerzeugung aus Braunkohle Folgekosten von 10,75 Cent/kWh und Steinkohle von 8,94 Cent/kWh“, erklärt Frederking. „Von preiswerter Energie ohne Nebenwirkungen kann bei fossilen Energien keine Rede sein!“
Wegen der Ressourcenverknappung und des schnell fortschreitenden Klimawandels lösen einzig die Erneuerbaren Energien bei gleichzeitiger Senkung des Energie-verbrauchs das Energieproblem. Frederking: „Strom muss in Zukunft bezahlbar bleiben. Dazu brauchen wir die Energiewende und eine gerechte Verteilung der Kosten.“
Dorothea Frederking, energiepolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
„Die Erneuerbaren Energien sind unverzichtbar. Wer ihnen ein Bein stellt, tut dies auf Kosten der Zukunft.“
Fakten:
Ausnahmeregelungen der schwarz-gelben Bundesregierung für die energieintensive Industrie verursachen den Rekordanstieg der Umlage für das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG). „Es ist nicht nachvollziehbar, warum die Verbraucher für McDonald’s und Zementfirmen die Kosten für die Energiewende übernehmen“, betont die energiepolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dorothea Frederking. „Union und FDP in Berlin haben die Kriterien so abgesenkt, dass die Anzahl der befreiten Unternehmen von 800 auf knapp 3000 im nächsten Jahr steigen wird. Dies summiert sich auf 8 Milliarden Euro und bläht die Stromkosten der privaten Haushalte auf.“
Weitere Hintergründe zu dem Thema Strompreise liefert die bündnisgrüne Broschüre; im Netz unter:
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