Gefährliche Endlagerung von CO2 darf nicht kommen MAGDEBURG/ALTMARK - Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt, dass der Bundesrat das Gesetz zur dauerhaften Speicherung von Kohlendioxid (CCS-Gesetz) abgelehnt hat. "Diese Technik birgt ein enormes Risikopotenzial für die Menschen. Für uns Bündnisgrüne ist diese Technik nicht akzeptabel", erklärt die energiepolitische Sprecherin Dorothea Frederking.

23.09.11 – von UM –

Gefährliche Endlagerung von CO2 darf nicht kommen

MAGDEBURG/ALTMARK - Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt, dass der Bundesrat das Gesetz zur dauerhaften Speicherung von Kohlendioxid (CCS-Gesetz) abgelehnt hat. "Diese Technik birgt ein enormes Risikopotenzial für die Menschen. Für uns Bündnisgrüne ist diese Technik nicht akzeptabel", erklärt die energiepolitische Sprecherin Dorothea Frederking.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bezieht damit eindeutig Stellung. Ganz anders die Landesregierung unter Ministerpräsident Reiner Haseloff, diese hatte sich bei der Abstimmung im Bundesart lediglich enthalten. Sie brachte damit zum Ausdruck, dass sie das CCS-Gesetz nicht grundsätzlich, sondern nur in der vorgelegten Version ablehnt. "Haseloff und seine Regierung halten sich ganz einfach ein Hintertürchen offen, um dieser gefährlichen Technik später dann doch noch zustimmen zu können", kritisiert Frederking, "außerdem verschlechtert die Abscheidung von Kohlendioxid aus dem Rauchgas den Wirkungsgrad von Kohlekraftwerken und verteuert insgesamt die Energie. Das ist unwirtschaftlich und unsozial."

Durch das Nein des Bundesrats eröffnen sich nach Einschätzung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nun neue Möglichkeiten. Frederking: "Diese Chance müssen wir ergreifen. Wir müssen einen Weg finden, um ein CCS-Unterlassungsgesetz auf den Weg zu bringen, das die gefährliche, unterirdische Endlagerung von CO2 bundesweit verbietet."

"Die unterirdische Endlagerung darf nicht kommen."

Dorothea Frederking, energiepolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN