Videos Landtagsreden am 13.10.2022: Debattenbeitrag von Dorothea Frederking >>> Grüner Antrag: "Nachhaltigkeitsstrategie umsetzen und Ökolandbau stärken"

13.10.22 –

Videos Landtagsrede am 13.10.2022: 

Einbringung des Grünen Antrags von Dorothea Frederking >>>

Debattenbeitrag von Dorothea Frederking >>>

Hier zur gesamten Debatte mit allen Redebeiträgen >>>

Grüner Antrag: "Nachhaltigkeitsstrategie umsetzen und Ökolandbau stärken"
Drucksache 8/1705 >>>

Einbringung im Wortlaut zum Nachlesen im Transkript:

Dorothea Frederking (GRÜNE):

Vielen Dank, Herr Präsident. - Sehr geehrte Abgeordnete! Per Pressemitteilung verkündete die Landesregierung am 20. September 2022 ihre aktualisierte Nachhaltigkeitsstrategie mit einem Zeithorizont bis zum Jahr 2030. In dieser Strategie heißt es: Der Anteil der ökologischen Landwirtschaft an der landwirtschaftlichen Nutzfläche soll von aktuell 9,4 % auf 20 % erhöht werden. Dieses Vorhaben begrüßen wir ausdrücklich und wir erwarten nun, dass die Landesregierung das auch mit Nachdruck umsetzt.

(Zustimmung von Sebastian Striegel, GRÜNE)

Der Ökolandbau arbeitet nach den Vorgaben der EU-Ökoverordnung ohne chemisch-synthetischen Dünger, fast ohne chemische Pflanzenschutzmittel und mit tiergerechteren Bedingungen. Der Ökolandbau und die agrarökologischen Maßnahmen der konventionellen Landwirtschaft, wie z. B. möglichst viele Fruchtarten oder der Schutz der Gewässerrandstreifen, werden helfen, die Ökosysteme wieder besser in Balance zu bringen.

Stabile Ökosysteme, wie fruchtbare Böden und Bestäubungsleistungen durch Insekten sowie, ganz wichtiges Thema, die Wasserverfügbarkeit   dazu haben wir gestern und heute sehr viel gesprochen  , all das zusammen ist das Fundament für eine widerstandsfähige und ertragsstarke Landwirtschaft. Nur wenn wir das haben, werden auch die Ernten von morgen gesichert.

Ich möchte an dieser Stelle betonen, dass ich nicht möchte, dass der Ökolandbau und die konventionelle Landwirtschaft, wie in den letzten Debatten zu diesem Thema, gegeneinander ausgespielt werden. Denn das wäre nicht fair. Alle in der Landwirtschaft arbeiten hart, arbeiten jeden Tag hart,

(Kerstin Eisenreich, DIE LINKE: Genau!)

damit wir etwas Gutes zu essen auf dem Tisch haben.

(Zustimmung von Wolfgang Aldag, GRÜNE, von Susan Sziborra-Seidlitz, GRÜNE, und von Kerstin Eisenreich, DIE LINKE - Elrid Pasbrig, SPD: Genau!)

Die Landesregierung spricht in ihrer Nachhaltigkeitsstrategie davon, dass der ökologische Landbau durch seine umweltschonende, an die Naturfunktionen angepasste und nachhaltige Wirtschaftsweise einen wichtigen Beitrag zur Sicherung der natürlichen Lebensgrundlagen und zur Erhaltung der Kulturlandschaft leistet.

Eine Verdopplung der Ökolandbaufläche ist ein gutes und sinnvolles Ziel. Deshalb fordern wir die Landesregierung auf, ihren Bekundungen auch Taten folgen zu lassen. Sie und die Koalitionsfraktionen müssen nun Fördermaßnahmen einleiten, damit 20 % Ökolandbau in Sachsen-Anhalt bis 2030 auch wirklich erreicht werden. Das bedeutet eine durchschnittliche jährliche Flächenzunahme von mindestens 12 000 ha.

Ein ganz entscheidender Hebel für die Umstellungsbetriebe wird dabei sicher eine betriebswirtschaftlich angemessene Ökoprämie sein. Die Ökoprämie zielt darauf, wirtschaftliche Nachteile aufgrund von geringeren Erträgen sowieso eines anderen Bewirtschaftungsaufwandes im Vergleich zum konventionellen Anbau auszugleichen. Auch die bestehenden Biobetriebe dürfen nicht wegbrechen. Deshalb brauchen Sie ebenso eine tragfähige Ökoprämie in gleicher Höhe. Die Ökoverbände sehen diese bei mindestens 240 € pro Hektar und Jahr für Acker- und Grünland. Zum Vergleich: Zurzeit werden 270 € gewährt.

An dieser Stelle möchte ich anerkennen, dass die Landesregierung einem der Vorschläge aus unserem Antrag vom Januar 2022 gefolgt ist und nicht verbrauchte ELER-Mittel der jetzt zu Ende gehenden Förderperiode für den Ökolandbau umgewidmet hat. Mit diesen sogenannten Rücklaufmitteln oder Restmitteln wird die höhere Ökoprämie von 270 € pro Hektar für die Bewirtschaftung im ökologischen Landbau für die Jahre 2023 und 2024 fortgeführt. Das ist auch unbedingt nötig; denn mit der neuen Förderperiode ab 2023 wird die Flächenprämie für alle Betriebsformen drastisch sinken.

Selbst bei Inanspruchnahme von Prämien für die sogenannten Ökoregelungen, die Eco-Schemes, wird immer noch ein Verlust da sein. Der Verlust für einen durchschnittlichen Bio-Betrieb mit 150 ha kann durchaus 8 000 € pro Jahr betragen.

(Guido Kosmehl, FDP: Was? Verlust?)

- Ja, die haben weniger, die haben dann also einen Verlust.

(Guido Kosmehl, FDP: Wie? Die bekommen weniger Förderung?)

- Genau. Die bekommen weniger Förderung.

Noch ein Thema, das wir in diesen beiden Sitzungstagen rauf und runter diskutiert haben, ist natürlich die Frage der gestiegenen Energiepreise. Die Auswirkungen des Ukrainekrieges, unter anderem mit den exorbitant gestiegenen Energiepreisen, erfassen auch die Landwirtschaft.

Trotz all dieser Schwierigkeiten bleibt die Herausforderung für die gesamte Landwirtschaft   das möchte ich betonen: auch für die konventionelle Landwirtschaft  , sich einer stärkeren Ökologisierung zu stellen mit Maßnahmen wie z. B. mehr Hecken, kleinere Schläge, Humusaufbau, Mistausbringung, vielfältige Fruchtarten mit Eiweißpflanzen, Tiere auf der Weide oder das Thema, das wir letztens auch im Ausschuss hatten, Kurzumtriebsplantagen, Agroforst. Diese Maßnahmen werden zum Selbstschutz der Landwirtschaft, die besonders unter der Klimaschutzkatastrophe leidet, immer dringlicher.

Der Ökolandbau geht schon ganz konsequent in diese Richtung. Deshalb bitte ich Sie, Herr Minister Schulze, nehmen Sie die Aufgabe an und organisieren Sie 20 % Ökolandbau. Zur Finanzierung hatten wir in unserem Antrag aus dem Januar in der Drs. 8/637 Vorschläge unterbreitet. Die möchte ich jetzt nicht im Einzelnen wiederholen. Wichtig erscheint uns, dass im nächsten Entwurf des Landeshaushaltes die entsprechenden Verpflichtungsermächtigungen vorgesehen werden, damit eine ausreichende Ökoprämie sowohl für die Flächenumstellungen als auch für die Beibehaltung der bestehenden Biobetriebe zur Verfügung steht.

Alle weiteren Maßnahmen, die die Landesregierung bzw. Sie, Herr Minister Schulze, darüber hinaus ergreifen wollen, um den Ökolandbau zu stärken, sind natürlich willkommen.

Wenn wir uns mit Ökolandbau beschäftigen, dann darf der Blick auf den Absatz seiner Produkte nicht fehlen. Auch hierbei haben der Ukrainekrieg und die durch ihn maßgeblich verursachte hohe Inflation dazu beigetragen, dass die teuren Bioprodukte zurzeit weniger gekauft werden und es eine Verlagerung von Bioläden zu Discountern gibt, und zwar beim Einkauf von Bioprodukten. Bioprodukte werden weiterhin eingekauft, aber eben günstiger.

An dieser Stelle auch noch eine ganz wichtige Feststellung, weil das im Alternativantrag der Koalitionsfraktionen anders dargestellt wurde: Bio gewinnt an Marktanteilen.

(Zustimmung bei den GRÜNEN - Marco Tullner, CDU: Der Biomarkt in Halle hat zugemacht!)

Es werden immer mehr Bioprodukte nachgefragt. Das ist auch in Sachsen-Anhalt so.

(Marco Tullner, CDU: Der Biomarkt in Halle hat zugemacht!)

Der Lebensmitteleinzelhandel hat auch reagiert; er hat die Preise für Bioprodukte heruntergesetzt, sodass bei den Erzeugern weniger ankommt. Das ist natürlich sehr misslich.

Allerdings ist Regionalität auch weiterhin ein wichtiges Kriterium beim Einkauf. Die Versorgung mit Lebensmitteln aus der Region, die in der Region verarbeitet werden, und die Direktvermarktung sollten deshalb gestärkt werden. Regionale Biowertschöpfungsketten können die Entwicklung und die Ausweitung des ökologischen Landbaus unterstützen.

Einer der Absatzmotoren für Biolebensmittel kann die Gemeinschaftsverpflegung sein. Die öffentliche Hand sollte an dieser Stelle Vorbild sein.

(Beifall bei den GRÜNEN)

Zum Jahreswechsel waren Sie, Herr Landwirtschaftsminister Schulze, deutlich verhalten gegenüber dem Ökolandbau und wollten keine wesentlichen Flächenausweitungen. Dass sich diese Position geändert hat und die Landesregierung das 20 %-Ziel bis 2030 herausgegeben hat, ist erfreulich.

Die Landesregierung muss sich nun ihrer Unterstützungsaufgabe stellen, so sind wir auf die konkreten Schritte und auf den Zeitplan der Landesregierung gespannt.   Vielen Dank.

Debattenbeitrag im Wortlaut zum Nachlesen im Transkript:

Dorothea Frederking (GRÜNE):

Vielen Dank, Herr Präsident. - Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Abgeordnete der Koalitionsfraktionen! Ihr Alternativantrag überzeugt nicht.

(Zurufe: Oh! Weiterer Zuruf: Sie nicht!)

Die Nachhaltigkeitsstrategie wird von Ihnen, Frau Keding, mit keinem Wort erwähnt. Das 20 Prozent-Ziel, dass sich die Landesregierung gegeben hat, wird mit keinem Wort erwähnt.

(Dr. Gunnar Schellenberger, CDU: Weil es selbstverständlich ist!)

Sie nehmen das offenbar alles gar nicht ernst, was Ihre Landesregierung will.

(Lachen- Zurufe)

Der Antrag beschreibt lediglich Förderleitlinien und sagt überhaupt nicht aus, welche Maßnahmen ergriffen werden sollen, um das 20-%-Ziel zu erreichen.

(Zuruf von Sven Rosomkiewicz, CDU)

Herr Hauser, es ist Ihre Art, zu poltern. Ich muss ganz ehrlich sagen, ich würde Ihnen wirklich einmal empfehlen, sich mit den Sachverhalten auseinanderzusetzen anstatt solche unhöflichen Fragen wie „Haben Sie den Schuss nicht gehört?“ hier in die Runde zu bringen.

(Beifall bei den GRÜNEN)

Ich frage Sie umgekehrt: Was haben Sie eigentlich für eine Kinderstube genossen, Herr Hauser?

(Zuruf von Markus Kurze, CDU)

Frau Keding, Sie sind nicht auf das 20 Prozent-Ziel eingegangen.

Frau Pasbrig, Sie haben hier über drei Ecken versucht, einen Konflikt zu konstruieren, über den Sie jetzt selber schmunzeln müssen, weil Ihnen das doch nicht ganz gelungen ist.

(Guido Kosmehl, FDP: Was für eine Arroganz, Frau Frederking! Was für eine Arroganz!)

In der Nachhaltigkeitsstrategie beschreibt die Landesregierung selber, welche Vorteile der Ökolandbau hat, ohne die konventionelle Landwirtschaft irgendwie schlecht zu machen,

(Zuruf von Elrid Pasbrig, SPD)

d. h. in Ihrer Logik müsste das nachgearbeitet werden.

Herr Minister Schulze, ich freue mich darüber, dass Sie diesen beibehaltenen Betrieben die 240 € gewähren wollen; diese Zahl kannte ich noch nicht.

(Guido Kosmehl, FDP: Aha, aha!)

Das finde ich gut. Aber das 20 Prozent-Ziel ist sehr ambitioniert. Das verlangt, dass sich die Landesregierung ebenso ambitioniert ins Zeug legt, um diese erforderliche Ausbaudynamik auszulösen.

(Guido Heuer, CDU: Kein Wort zur Ernährungssicherheit! - Weiterer Zuruf: Völlig weltfremd! - Weitere Zurufe)

Wichtig wäre es    

(Unruhe)

Ich habe diese 12 000 ha als Mittelwert angesehen, aber wir brauchen einen maßgeblichen Flächenzuwachs. Das würde dann bedeuten    

(Guido Kosmehl, FDP: Reden Sie doch einmal ins Parlament! Sie redet nicht nach vorne! - Sebastian Striegel, GRÜNE: Muss sie auch nicht! Sie darf in Richtung Regierungsbank sprechen! Gucken Sie einmal in die Geschäftsordnung, Herr Kosmehl! Man, man, man! - Zuruf von Guido Kosmehl, FDP - Weitere Zurufe)

Vizepräsident Wulf Gallert:

Das Parlament könnte die Worte von Frau Frederking auch verstehen.

(Zuruf von Guido Kosmehl, FDP)

- Herr Kosmehl!

(Zuruf: Herr Kosmehl! - Unruhe)

- Jetzt noch einmal ganz ruhig! Bekommen wir es vielleicht in den letzten fünf Minuten noch einigermaßen gesittet hin? Das wäre meine Bitte, übrigens explizit an die beiden Parlamentarischen Geschäftsführer, die sich gerade über fünf Reihen hinweg unterhalten. Versuchen wir einmal, es hinzubekommen. Dann kann Frau Frederking ihre Rede noch zu Ende bringen und Herr Feuerborn kann dann wahrscheinlich noch eine Intervention machen. Aber meine Bitte wäre, noch fünf Minuten die Nerven zu behalten. - Frau Frederking, Sie haben das Wort.

Dorothea Frederking (GRÜNE):

Vielen Dank. - Wir waren bei den 240 €. Noch einmal: Wunderbar, dass das jetzt klappt und dass Sie versuchen, das zu finanzieren. Ich verstehe das aber so: für die beibehaltenen Betriebe. Wenn Flächenausweitungen erforderlich sind, um das 20-%-Ziel zu erreichen, dann müssten - das habe als Mittelwert gesagt - jährlich 12 000 ha hinzukommen. Dann muss für diese zusätzlichen 12 000 ha das Geld auch vorhanden sein. Deshalb muss es eingestellt werden. Das würde bedeuten, für das Antragsverfahren 2023 muss dieses Geld zur Verfügung stehen.

(Unruhe)

Das sind Maßnahmen; das sind Logiken. Es ist einfach logisch, solche Maßnahmen zu ergreifen. Sonst kann das 20-%-Ziel nicht erreicht werden.

(Unruhe)

Das 20-%-Ziel - das betone ich noch einmal - ist das Ziel der Landesregierung.

Vizepräsident Wulf Gallert:

Frau Frederking, Ihre Redezeit ist zu Ende.

Dorothea Frederking (GRÜNE):

Vielen Dank.

Vizepräsident Wulf Gallert:

Danke. - Jetzt gibt es noch eine Intervention von Herrn Feuerborn. - Herr Feuerborn, Sie haben das Wort. Denken Sie daran: eine Minute. Bitte, Herr Feuerborn.

Olaf Feuerborn (CDU):

Danke, Herr Präsident. - Frau Frederking, die 20-%-Marke der Landesregierung ist nicht das, was im Koalitionsvertrag steht, und das hilft uns auch nicht; denn in der derzeitigen Situation müssen wir uns erst einmal um die Produktionssicherheit kümmern. Es geht darum, die Lebensmittelsicherheit in Deutschland, gerade hier, sicherzustellen;

(Beifall bei der CDU und bei der FDP)

denn wir alle wissen, dass im Ökolandbau die Erträge niedriger sind. Ich glaube, wir laufen auf eine Ernährungskrise zu. Daher ist es fatal, jetzt darüber zu sprechen, wo wir auch noch mitbekommen haben - das haben Sie selber gesagt  , dass die Umsatzerlöse zurückgehen. Der schlimmste Effekt, den wir erfahren haben, ist, dass wir die Ware aus den speziellen Bio-Discountern, wie Denns-Märkten, verlieren, die dafür bei Penny oder wie auch immer in den Discountern gelandet ist. Das ist schon fatal genug. Aber dazu muss ich sagen: An der Stelle haben die Ökoverbände selbst nicht aufgepasst; denn hier hätten sie sich nie zum Knecht machen lassen dürfen und hätten die Vermarktungswege einhalten müssen.

Vizepräsident Wulf Gallert:

Herr Feuerborn, stopp! - Frau Frederking, Sie können antworten.

Dorothea Frederking (GRÜNE):

Das habe ich in meiner Einbringungsrede deutlich gemacht.

(Tobias Rausch, AfD: Nein, haben Sie nicht!)

Natürlich geht es auch um Ernährungssicherheit, und es geht darum, dass das Land so bewirtschaftet wird, dass die Erträge gesichert werden. Durch die Klimakatastrophe, durch die Trockenheit haben wir seit 2018 erfahren, dass ein Umdenken stattfinden muss. Ich habe nur kurz das Thema Agroforst angeschnitten, also mehr Bäume in die Landschaft. Warum wird das gemacht? - Als Erosionsschutz, damit der Boden nicht abgetragen wird, damit er nicht so stark austrocknet, zur Verschattung auch und damit der Boden gekühlt wird und, und, und - alles solche Maßnahmen.

(Unruhe)

Diese Maßnahmen ergreift der Ökolandbau schon jetzt, also klimaangepasste Maßnahmen, Herr Feuerborn. Ich spreche Sie gerade an. Es geht nicht nur um Klimaschutz, es geht auch um Klimaanpassung.

Ich habe gerade letztens mit einem konventionellen Landwirt aus dem Bauernverband gesprochen, sogar einem Funktionär des Bauernverbandes. Wir haben über den Kartoffelanbau und die Kartoffelernte gesprochen. Der Kartoffelanbau im Ökolandbau hat sich in diesem Jahr dem konventionellen Landbau sehr stark angenähert, weil sie mehr Wasser im Boden haben. Die Wasserverfügbarkeit ist besser, weil mehr Humus gebildet wird, weil eine größere Porigkeit da ist, weil das Wasser besser gehalten wird.

(Unruhe)

Also, Ernährungssicherheit sicherstellen durch eine andere Art der Bewirtschaftung.

Vizepräsident Wulf Gallert:

Wir haben jetzt die Gefahr, eine zusätzliche Fachdebatte zu bekommen. Damit sind wir jetzt durch. Wir sind am Ende des Debattenbeitrags angelangt. - Danke, Frau Frederking.