26.04.24 – von DF,CJ –

Nach den widersprüchlichen Informationen über die mögliche Lithium-Gewinnung in der Altmark fordert die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen die Landesregierung auf, im Rahmen einer Bürgerversammlung umfassend über den aktuellen Stand zu informieren.

„Lithiumgewinnung und Neptune Energy ist für die Bürger*innen in der Altmark eine besorgniserregende Kombination. Die fachlich unkorrekten Darstellungen des Unternehmens zeugen von einer gewissen Arroganz und Ignoranz. Es nimmt die Bevölkerung und ihr Informationsbedürfnis nach wie vor nicht ernst. Wir fordern die Landesregierung auf, die Bürger*innen in einer öffentlichen Versammlung über die Förderpläne umfassend zu informieren und einzubinden", sagt Dorothea Frederking, altmärkische Abgeordnete der grünen Landtagsfraktion.

„Es braucht von Anfang an zuverlässige Informationen zum technischen Verfahren, zum Stand des Genehmigungsverfahrens und der bergrechtlichen Bewilligungen. Man kann das neue Vorhaben nicht losgelöst von den bisherigen Erfahrungen mit Neptune Energy und seinen ungelösten, gefährlichen Hinterlassenschaften aus der Erdgasförderung wie der Bohrschlammgrube Brüchau betrachten. Neptune Energy als Erdgasförderer kommt seinen Pflichten zur fach- und umweltgerechten Entsorgung von Bohrschlämmen, Ablagerungen aus der Rohr-Reinigung und Anlagen- und Produktionstechnik nur unzureichend nach. Solange das Unternehmen nicht mit einer umfangreichen Beseitigung seiner Hinterlassenschaften aus der Erdgasförderung beginnt, darf es nicht in eine weitere bergbauliche Tätigkeit einsteigen. Dafür gibt es weder das Zutrauen noch die Akzeptanz", so Frederking.

Frederking ist erfreut über den Verlauf der Landtagsdebatte am späten Donnerstagabend, dem 25. April: „Alle Fraktionen haben uns zugestimmt, dass die Bevölkerung in Altmark zu den Plänen der Lithium-Gewinnung dringend transparent aufgeklärt und beteiligt werden müssen. Minister Schulze, in dessen Wirtschaftsministerium der Geschäftsbereich des Landesamtes für Geologie und Bergwesen liegt, kündigte an, dass das LAGB in Kürze eine öffentliche Informationsveranstaltung ausrichten wird. Die Lithium-Thematik wird sehr ernst genommen und der Antrag wurde in die Ausschüsse für Wirtschaft und für Umwelt überwiesen."