„Die Kohleindustrie wird von den Kosten der Energiewende ausgenommen“, kritisieren der wirtschaftspolitische Sprecher, Christoph Erdmenger, und die energiepolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dorothea Frederking. „Die Landesregierung erhebt keine Förderabgabe für die Braunkohle und entlastet die Braunkohleförderer beim Wasserentnahmeentgelt.“ Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert daher mit einem Antrag den Landtag dazu auf, die umweltschädlichen Subventionen für die Braunkohle zu beenden. „Die Energiewende und der Klimaschutz gehören neben der Schaffung von zukunftsfähigen Arbeitsplätzen zu den größten Herausforderungen für die Politik“, betonen die beiden bündnisgrünen Politiker. „Subventionen für die Braunkohle sind ein absoluter Irrweg.“

26.04.13 – von UM –

„Die Kohleindustrie wird von den Kosten der Energiewende ausgenommen“, kritisieren der wirtschaftspolitische Sprecher, Christoph Erdmenger, und die energiepolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dorothea Frederking. „Die Landesregierung erhebt keine Förderabgabe für die Braunkohle und entlastet die Braunkohleförderer beim Wasserentnahmeentgelt.“ Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert daher mit einem Antrag den Landtag dazu auf, die umweltschädlichen Subventionen für die Braunkohle zu beenden. „Die Energiewende und der Klimaschutz gehören neben der Schaffung von zukunftsfähigen Arbeitsplätzen zu den größten Herausforderungen für die Politik“, betonen die beiden bündnisgrünen Politiker. „Subventionen für die Braunkohle sind ein absoluter Irrweg.“

Der bündnisgrüne Antrag wurde durch die Stimmen der Koalition von CDU und SPD abgelehnt.

Antrag: Umweltschädliche Subventionen für die Braunkohle beenden

Video zur Debatte hier >>>

Pressemitteilung vom 25. April 2013: Energiepolitisch müssen wir den Blick in die Zukunft richten