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Strukturwandel für eine Zukunft ohne Braunkohle

Am 13. März 2017 fand unter Mitwirkung von Dorothea Frederking als Energiepolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt in Lützen die Veranstaltung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landesfachgruppe Energie statt, die unter dem Titel „Strukturwandel für eine Zukunft ohne Braunkohle – Welche Perspektiven hat der Burgenlandkreis“ stand. Erwartungsgemäß hat diese Veranstaltung zwar wenig Konkretes zum erforderlichen Strukturwandel gebracht - aber sie wurde dennoch von allen Seiten gelobt, weil wir uns aufmachen, gemeinschaftlich mit allen Akteuren die Lösungen zu suchen und hoffentlich auch zu finden. Fest steht: Der Burgenlandkreis braucht Impulse für seine Entwicklung. Wir Grünen liefern sie. Details zu den Ergebnissen der Veranstaltung sind u.a. gut aufgenommen worden im Artikel der Mitteldeutschen Zeitung (Ausgabe Weißenfels) vom 15.03.2017. Hier zum Download des Artikels >>>

17.03.17 –

Hier zur Pressemitteilung des Landesverbandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 07.03.2017 zur Ankündigung der Veranstaltung:

Gemäß des schwarz-rot-grünen Koalitionsvertrages wird die energetische Nutzung der Braunkohle in Sachsen-Anhalt spätestens mit der Auskohlung des Tagebaus Profen auslaufen. Das wird zirka im Jahr 2035 der Fall sein. Für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist dies eine wichtige Grundlage, damit Deutschland seine klimapolitischen Ziele noch erreichen kann. „Wenn wir die Pariser Klimakonferenz 2015 ernst nehmen und den Klimawandel stoppen wollen, muss Deutschland aus der Kohleverstromung aussteigen. Ein kompletter Ausstieg aus der fossilen Energiewirtschaft ist zwingend erforderlich, um den weltweiten Temperaturanstieg auf 1,5 Grad zu begrenzen“, erklärt Dorothea Frederking, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und energiepolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion.

Dipl. Ing. Uwe Zischkale, Sprecher der Landesfachgruppe Energie von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erläutert:

„Der Kohleausstieg bringt viele Veränderungen in unterschiedlichen Bereichen mit sich. Besonders betroffen ist dabei der Burgenlandkreis. Der Industriestandort im jetzigen Braunkohlerevier soll erhalten bleiben. Dazu muss der Strukturwandel gestaltet werden und ein sozialverträgliches Zukunftsszenario mit allen Beteiligten muss erarbeitet werden.“

Dieser Herausforderung stellt sich auch die grüne Landesfachgruppe Energie und lädt zu einer öffentlichen Veranstaltung am 13. März 2017 um 18:30 Uhr in den historischen Gasthof „Roter Löwe“ in Lützen ein (Ernst-Thälmann-Str. 9) ein.

Welche Chancen bietet der Braunkohleausstieg der betroffenen Braunkohleregion in Sachsen-Anhalt? Kann er zum Schub für eine nachhaltige wirtschaftliche Weiterentwicklung werden? In welcher Weise kann ein Strukturwandel ohne Brüche mit lebenswerten Perspektiven für Mensch und Wirtschaft im Burgenlandkreis künftig organisiert werden?

Welche Weichenstellungen sind erforderlich und wofür sollen die vom Bund zugesagten 150 Millionen Euro eingesetzt werden?

„Diesen und weiteren Fragen wollen wir uns mit kompetenten Gesprächspartner*innen aus Politik, Wirtschaft und den Bürgerinnen und vor Ort widmen. Vor der Diskussion führen kurze Vorträge in das Thema ein“, sagt Zischkale, der die Veranstaltung moderiert.

ABLAUF:

18:30 UHR I BEGINN: BEGRÜSSUNG & MODERATION

Dipl.-Ing. Uwe Zischkale I Sprecher Landesfachgruppe Energie B`90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt

FAKTEN & INFOS ZUR BRAUNKOHLE IN SACHSEN-ANHALT

Dorothea Frederking MdL, stellv. Fraktionsvorsitzende & Sprecherin für Energiepolitik BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Sachsen-Anhalt

BRAUNKOHLE IM BURGENLANDKREIS

Dorothee Berthold MdL a.D. & Mitglied im Kreistag sowie im Stadtrat Lützen für B`90/DIE GRÜNEN

MITTELDEUTSCHE BRAUNKOHLEGESELLSCHAFT MBH ALS BRAUNKOHLEAKTEUR

Dr. Bernd-Uwe Haase (Kaufmännischer Geschäftsführer der MIBRAG) & Andreas Günther (Direktor Bergbauentwicklung MIBRAG)

STRUKTURWANDEL IM BURGENLANDKREIS

Projektgruppe Innovation im Revier, Landrat Götz Ulrich

STRUKTURWANDEL IN DER LAUSITZ

Dr. Sabrina Schulz, Geschäftsführerin E3G - Third Generation Environmentalism gUG

ERNEUERBARE ENERGIEN AUF TAGEBAUFLÄCHEN UND ABRAUMHALDEN

Chris Döhring, Vorstandssprecher der GETEC green energy AG

ANSCHLIESSEND: DISKUSSION WIE KANN SICH DER BURGENLANDKREIS OHNE BRAUNKOHLE ENTWICKELN?

Moderation: Dipl.-Ing. Uwe Zischkale

HINTERGRUND:

Auszug Koalitionsvertrag von CDU • SPD • BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • Seite 117:

„Braunkohle ist ein wichtiger Rohstoff in unserem Land. Wir stellen fest: Braunkohle wird zurzeit energetisch genutzt. Die energetische Nutzung der Braunkohle in Sachsen-Anhalt wird spätestens mit der Auskohlung des Tagebaus Profen auslaufen. Das bedeutet für die Koalition: keine neuen Tagebaue für die energetische Nutzung und keine neuen Kohlekraftwerke. Die Koalition ist sich einig, dass im Laufe dieser Legislatur die Landesregierung keine Untersuchungen und Planungen unterstützt, die den Aufschluss neuer Braunkohletagebaue vorbereiten und vorantreiben würden. Die Koalition wird die Möglichkeit eines Exportverbotes von Braunkohle prüfen.“ „Das jetzige Braunkohlerevier in Sachsen-Anhalt soll auch in der Zukunft Industriestandort bleiben. Deshalb wird die Koalition für den notwendigen wirtschaftlichen Strukturwandel gemeinsam mit allen Beteiligten ein sozialverträgliches Zukunftsszenario erarbeiten und diesen im Rahmen der Wirtschaftsförderung besonders unterstützen.“

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