Die empfohlene Anhebung des Rundfunkbeitrags um monatlich 86 Cent pro Haushalt hat die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen in ihrer gestrigen Fraktionssitzung als moderat und angemessen bewertet. „Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist mit seinen verlässlichen Informationen ein Baustein für eine funktionierende Demokratie und den Zusammenhalt in der Gesellschaft. Mit der Anhebung wird sein Bestand und seine Entwicklung, insbesondere mit Blick auf die Digitalisierung, gesichert“, sagt Dorothea Frederking, medienpolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion. Die unabhängige Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfes der Rundfunkanstalten für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk (KEF) hatte mit ihrem jüngsten Bericht die Beitragsanpassung empfohlen.

22.04.20 – von DF/ML –

Die empfohlene Anhebung des Rundfunkbeitrags um monatlich 86 Cent pro Haushalt hat die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen in ihrer gestrigen Fraktionssitzung als moderat und angemessen bewertet. „Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist mit seinen verlässlichen Informationen ein Baustein für eine funktionierende Demokratie und den Zusammenhalt in der Gesellschaft. Mit der Anhebung wird sein Bestand und seine Entwicklung, insbesondere mit Blick auf die Digitalisierung, gesichert“, sagt Dorothea Frederking, medienpolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion. Die unabhängige Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfes der Rundfunkanstalten für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk (KEF) hatte mit ihrem jüngsten Bericht die Beitragsanpassung empfohlen.

„Der Rundfunkbeitrag ist in den vergangenen 12 Jahren stabil geblieben und sogar einmal gesenkt worden. Die Erhöhung ist weitaus geringer als die durchschnittlichen Preisanstiege der vergangenen 12 Jahre. Eine Anhebung von 17,50 auf 18,36 Euro monatlich für die nächsten vier Jahre ist moderat und angemessen. Wir werden allerdings darauf achten, dass der Rundfunkbeitrag in Zukunft weiterhin stabil bleibt, und dass die Sender zusätzliche Spar- und Rationalisierungsmaßnahmen umsetzen. Der bisher eingeschlagene Weg der Sendeanstalten zeigt Wirkung, er muss aber konsequent fortgeführt werden. “

„Gerade in der Corona-Krise macht der öffentlich-rechtliche Rundfunk mit seinen ausführlichen Berichterstattungen in den Nachrichten und den Sondersendungen eine hervorragende Arbeit. Wir benötigen verlässliche und unabhängige Informationen sowie die journalistische Bewertung zur Einordnung und zum Verstehen von solchen Situationen. Daher ist der Rundfunkbeitrag unverzichtbar und gerechtfertigt“, so Frederking.