14.01.24 – von DF –

Für Montag ist eine Großdemonstration von Landwirtinnen und Landwirten in Berlin angekündigt. Dorothea Frederking, altmärkische Abgeordnete und agrarpolitische Sprecherin der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag von Sachsen-Anhalt sieht darin und in den Protesten der vergangenen Woche die Chance, dass jetzt gemeinsam neue Vereinbarungen für die Zukunft der Landwirtschaft vereinbart werden.

„Mit der großen Mobilisierung durch die Bauernproteste eröffnet sich ein günstiges Zeitfenster, um endlich das zu vereinbaren, was der Landwirtschaft wirklich hilft. Es muss darum gehen, der Landwirtschaft eine Zukunft zu geben mit fairen Erzeugerpreisen und der Honorierung ihrer Leistungen für Natur-, Umwelt-, Klima- und Tierschutz. Die landwirtschaftlichen Betriebe brauchen mehr Wertschöpfung und eine solide wirtschaftliche Grundlage. Subventionen werden nicht alle Probleme lösen können.“

„Bei den Protesten geht es nicht nur um die Streichung der Agrardieselsubvention. Sie war der Anlass, um angesichts der vielen Herausforderungen dem Frust und die Sorgen auszudrücken. Schon seit Jahrzehnten ist ein Höfesterben zu beklagen. So macht es keinen Sinn an einem System mit seinem Prinzip „wachse oder weiche“ festzuhalten. Deshalb sollten wir nun gemeinsam an einer neuen Zukunftsperspektive für die Landwirtschaft arbeiten und eine Agrarwende mit fairen und effizienten Problemlösungen auf den Weg bringen. Ich erwarte Offenheit von den berufsständischen Vertretungen wie dem Bauernverband gegenüber den Vorschlägen aus der Politik. So wünsche ich mir zum Beispiel Rückhalt von Seiten der Landwirtschaft zum Vorhaben der Tierwohlabgabe von Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir, um den Höfen Planungssicherheit für den Umbau der Tierhaltung zu geben.“

Frederking fährt mit weiteren Beispielen fort: „Da der Milchmarkt oft mit einer ruinösen Preisbildung versagt, will die Bundesregierung Lieferverträge zu Preis, Menge und Laufzeit zwischen Milchviehbetrieben und Molkereien verbindlich machen, um damit gewinnbringende Erzeugerpreise sicherzustellen. Mit neuen gesetzlichen Regelungen gibt es Vereinfachungen für hofnahe Agri-PV-Anlagen zur kostengünstigen Energieversorgung der Betriebe. Bei all diesen Themen bitte ich um Rückhalt und Unterstützung durch die Landwirtschaft.“

Frederking hat Verständnis für die Proteste. Allerdings weist sie die dabei zum Teil aufgetretenen Radikalisierungen, Gewalt, Bedrohungen, Umsturzgedanken und Verschwörungstheorien aufs Schärfste zurück. Sie warnt: „Es muss um die Landwirtschaft gehen, die uns täglich mit wertvollen Lebensmitteln versorgt. Ich möchte an alle appellieren, sich weder verführen noch verhetzen zu lassen von absurden Behauptungen und Unwahrheiten. Denn das hilft dem Berufsstand in keiner Weise und spaltet die Gesellschaft.“