MAGDEBURG/UM – Die Energiewende kommt. Erneuerbaren Energien haben bundesweit im ersten Halbjahr 2011 erstmals die 20-Prozent-Marke übersprungen. Angesichts dieser aktuelle Meldung hebt die energiepolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dorothea Frederking, die Bedeutung Sachsen-Anhalts im Prozess hin zu Erneuerbaren Energien hervor: „Sachsen-Anhalt ist bundesweit Spitze bei der Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien. Ein Drittel des im Land erzeugten Nettostromes wird aus Erneuerbaren Energien gewonnen – dieser Wert liegt schon lange gleichauf mit dem aus Braunkohle." Gerade solche Fakten machten einen modernen, zukunftsorientierten Wirtschaftsstandort aus. Leider würde dies von der Landesregierung immer wieder heruntergespielt und „gebetsmühlenartig die Bedeutung der Braunkole wiederholt".

31.08.11 – von UM –

MAGDEBURG/UM – Die Energiewende kommt. Erneuerbaren Energien haben bundesweit im ersten Halbjahr 2011 erstmals die 20-Prozent-Marke übersprungen.

Angesichts dieser aktuelle Meldung hebt die energiepolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dorothea Frederking, die Bedeutung Sachsen-Anhalts im Prozess hin zu Erneuerbaren Energien hervor: „Sachsen-Anhalt ist bundesweit Spitze bei der Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien. Ein Drittel des im Land erzeugten Nettostromes wird aus Erneuerbaren Energien gewonnen – dieser Wert liegt schon lange gleichauf mit dem aus Braunkohle." Gerade solche Fakten machten einen modernen, zukunftsorientierten Wirtschaftsstandort aus. Leider würde dies von der Landesregierung immer wieder heruntergespielt und „gebetsmühlenartig die Bedeutung der Braunkole wiederholt".

Scharf ins Gericht geht Frederking daher mit dem Energiekonzept der Landesregierung: „Wenn Haseloffs Koalition die Braunkohle als den ,wichtigsten Energielieferanten' bezeichnet, dann hat sie die Zeichen der Zeit immer noch nicht erkannt." Die Entwicklung eines modernen Wirtschaftsstandortes setze ein leistungsfähiges Energieversorgungssystem voraus, betont die Bündnisgrüne. Dies sei eben nicht mit klimaschädlichen Brennstoffen, wie Braunkohle, zu verwirklichen. „BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern mittelfristig, mit einem Zeithorizont bis 2030, einen vollständigen Ausstieg aus der Förderung und Verbrennung von Kohle", erklärt Frederking. Damit dies zusammen mit den Menschen gelinge, müsse „das deutsche Bergrecht so verändert werden, dass Bürgerinnen und Bürger sowie die Belange der Umwelt stärker berücksichtigt werden." Als Vorrausetzung für Förderrechte könne sie sich beispielsweise eine Umweltverträglichkeitsprüfung vorstellen. Auch ein Verbandsklagerecht sei wünschenswert. Dann könnten beispielsweise der Naturschutzbund Deutschland (NABU) oder der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) gegen entsprechende Projekte gerichtlich vorgehen. „Entscheidend sind nicht allein die Interessen der Bergbauunternehmen!"

Lange sei die von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN geforderte Energiewende nur belächelt worden, ärgert sich Frederking. „Es zeigt sich aber, dass grüne Politik den Weg hin zu einem ökologischen Miteinander von Gesellschaft und Wirtschaft realisiert."

Hintergrund: Nach Informationen des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) deckten die Erneuerbaren Energien im ersten Halbjahr 2011 mit 57,3 Milliarden Kilowattstunden 20,8 Prozent des deutschen Strombedarfs. Zum Vergleich: im ersten Halbjahr 2010 waren es noch 50,4 Milliarden Kilowattstunden (18,3 Prozent).