Dorothea Frederking, Agrarpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Sachsen-Anhalt: Der Leserbriefschreiber Herr Trautwetter ist offensichtlich nicht ausreichend informiert, was genau das Thema der Landtagsdebatte am 6.10.11 war. Deshalb zieht er falsche Schlüsse und sieht seine Interessen nicht vertreten. Bei der Plenarsitzung ging es nicht um bereits beschlossene und erhöhte Beiträge zur Berufsgenossenschaft, die der Leserbriefschreiber erwähnt. Sondern es ging um die Landwirtschaftliche Sozialversicherung in Gänze, zu der auch die Berufsgenossenschaften für die Unfallversicherung gehören.

19.10.11 –

Dorothea Frederking, Agrarpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Sachsen-Anhalt:

Der Leserbriefschreiber Herr Trautwetter ist offensichtlich nicht ausreichend informiert, was genau das Thema der Landtagsdebatte am 6.10.11 war. Deshalb zieht er falsche Schlüsse und sieht seine Interessen nicht vertreten.

Bei der Plenarsitzung ging es nicht um bereits beschlossene und erhöhte Beiträge zur Berufsgenossenschaft, die der Leserbriefschreiber erwähnt. Sondern es ging um die Landwirtschaftliche Sozialversicherung in Gänze, zu der auch die Berufsgenossenschaften für die Unfallversicherung gehören.

Die Beiträge zur landwirtschatlichen Unfallversicherung wurden im Jahr 2011 neu festgesetzt, wobei durch die Umstellung der Berechnungsgrundlagen die Imker in den neuen Bundesländern besonders drastisch betroffen waren. Der Fall von Herrn Trautvetter ist leider kein Einzelfall, und er beschwert sich zu recht.

Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen teilt die Sorge um eine gerechte Gestaltung der Versicherungslasten und befürwortete die Zielrichtung des Antrages vom Grundsatz. Deshalb haben wir auch nicht mit "Nein" gestimmt. Wir konnten aber auch nicht mit "Ja" stimmen, denn der Antrag enthielt keine konstruktiven

Vorschläge zur Ausgestaltung der Reform der Landwirtschaftlichen Sozialversicherung. Der Antrag hatte im Wesentlichen die Botschaft "es soll alles so bleiben wie es ist". Damit wären aber gerade die ungerechten Beitragszahlungen der Imker bestehen geblieben. Genau das wollen wir Grünen aber nicht! In diesem Sinne ging uns der Antrag nicht weit genug. Wir haben die Ansätze vermisst, wie Ausgewogenheit und Solidarität bei den Beitragszahlungen auf den Weg gebracht werden sollten. Deswegen haben wir mit "Enthaltung" gestimmt.

Herr Trautvetter hat recht, wenn er schreibt, das es doch immer die Grünen waren, die sich für die Imker und den von ihnen praktizierten süßen Naturschutz

eingesetzt haben. Ich kann Herrn Trautvetter versichern, dass das noch stets so ist. In meiner Rede im Landtag habe ich explizit auf die dramatischen Beitragserhöhungen bei den Imkern hingewiesen. Ich lade Herrn Trautvetter ein, sich diese Rede im Internet einmal anzuhören.

Dorothea Frederking MdL

Hier zum Leserbrief von Herrn Trautvetter vom 18.10.2011 (Volksstimme) >>>

Hier zur Antwort Dorothea Frederkings auf den Leserbrief am 20.10.2011 (Volksstimme) >>>

<link meine-reden-im-landtag volltext-reden-im-landtag article>Hier zu meiner Rede im Landtag am 06.10.2011 zur Landwirtschaftlichen Sozialversicherung >>>