MAGDEBURG/ALTMARK. Die Giftschlammgrube Brüchau im Altmarkkreis Salzwedel beschäftigt weiter den Landtag von Sachsen-Anhalt und war heute Thema im Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung. Das Wirtschaftsministerium und die anwesenden Behörden informierten über den Zeitplan und Sachstand. Die seit Kurzem den Abgeordneten zur Verfügung gestellten Gutachten und Stellungnahmen sollen nun genutzt werden, um auf dieser Grundlage das Fachgespräch im Ausschuss zu einem späteren Zeitpunkt fortzusetzen. Dorothea Frederking, die als Mitglied der Grünen-Fraktion zu diesem Thema im Ausschuss war, äußert sich: „Die Giftschlammgrube Brüchau brennt den Menschen auf den Nägeln. Es ist berechtigt, dass sie Verbindlichkeit und eindeutige Aussagen verlangen. Ich habe die Landesregierung deshalb gebeten, die örtliche Bevölkerung fortlaufend über Maßnahmen und Ergebnisse zu informieren. Eine bessere Informationspolitik und ein Austausch auf Augenhöhe ist aus meiner Sicht zwingend. Darüber hinaus ist auch fraglich, ob der aktuelle Dichtigkeitszustand für die endgültige Schließungsvariante relevant sein muss.“ „Weiterhin habe ich die Behörden gebeten, dafür zu sorgen, dass bereits bestehende Gutachten und Stellungnahmen bei den Untersuchungen und Bewertungen berücksichtigt werden.“

16.08.18 – von DF/MF –

MAGDEBURG/ALTMARK. Die Giftschlammgrube Brüchau im Altmarkkreis Salzwedel beschäftigt weiter den Landtag von Sachsen-Anhalt und war heute Thema im Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung. Das Wirtschaftsministerium und die anwesenden Behörden informierten über den Zeitplan und Sachstand. Die seit Kurzem den Abgeordneten zur Verfügung gestellten Gutachten und Stellungnahmen sollen nun genutzt werden, um auf dieser Grundlage das Fachgespräch im Ausschuss zu einem späteren Zeitpunkt fortzusetzen.

Dorothea Frederking, die als Mitglied der Grünen-Fraktion zu diesem Thema im Ausschuss war, äußert sich:

„Die Giftschlammgrube Brüchau brennt den Menschen auf den Nägeln. Es ist berechtigt, dass sie Verbindlichkeit und eindeutige Aussagen verlangen. Ich habe die Landesregierung deshalb gebeten, die örtliche Bevölkerung fortlaufend über Maßnahmen und Ergebnisse zu informieren. Eine bessere Informationspolitik und ein Austausch auf Augenhöhe ist aus meiner Sicht zwingend. Darüber hinaus ist auch fraglich, ob der aktuelle Dichtigkeitszustand für die endgültige Schließungsvariante relevant sein muss.“

„Weiterhin habe ich die Behörden gebeten, dafür zu sorgen, dass bereits bestehende Gutachten und Stellungnahmen bei den Untersuchungen und Bewertungen berücksichtigt werden.“

Wesentliche Sachinformationen von Dorothea Frederking aus der Ausschusssitzung sind:

• Vor dem Hintergrund der hohen Temperaturen wird das LAGB veranlassen, dass aktuelle Messungen zur Verdunstung von flüchtigen Substanzen wie Quecksilber gemacht werden.
• Die Untersuchungen der Grube und deren Inhalt erstrecken sich auf den flüssigen Teil und auf den festen Teil, der bereits mit Platten abgedeckt ist.
• Umfangreiche Einlagerungsbelege ab dem Jahr 1990 sind aufgearbeitet worden, so dass nun eine Einlagerungshistorie vorliegt, welche festen und flüssigen Abfälle in die Grube gelangt sind.
• Der erste Sonderbetriebsplan ist Ende 2017 ohne Immissionspumpversuche genehmigt worden. Bis zum Januar 2020 soll der Abschlussbericht zu diesen Untersuchungen vorliegen. Diese beiden Informationen erhielt der Wirtschaftsausschuss bereits im Dezember 2017. Eine neue Information für mich ist, dass sich der von der Bürgerinitiative Saubere Umwelt und Energie ermittelte Untersuchungszeitraum 2017/2018 lediglich auf die Beantragung des Sonderbetriebsplanes beziehen solle.