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Landtagssitzung am 10.11.2023 | TOP 18: Windkraft im Wald

10.11.23 - Videos Landtagsreden am 08.09.2023, Rede im Wortlaut zum Nachlesen im Transkript:

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Landtagssitzung am 09.11.2023 | TOP 14: Mobile Verbraucherschutzberatung

09.11.23 - Videos Landtagsreden am 08.09.2023, Rede im Wortlaut zum Nachlesen im Transkript:

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Spendenüberblick (ohne Partei und Kirche) Tabellen mit allen Spenden für 2022, 2021 und 2020

08.11.23 - Für die vollständige Aufstellung bitte auf "Mehr >>" klicken

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Landtagssitzung am 08.09.2023 | TOP 7: Grüne Biotechnologie - Neue Gentechnik

08.09.23 - Videos Landtagsreden am 08.09.2023, Rede im Wortlaut zum Nachlesen im Transkript:

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Vierter Medienänderungsstaatsvertrag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk

Grundlegende Reformen fehlen weiterhin

07.09.23 von DF/ML - Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen kritisiert, dass der vierte Medienänderungsstaatsvertrag hinter den Erwartungen zurückbleibt. „Seit Langem werden Reformen diskutiert, die leider keinen Eingang in den Staatsvertrag gefunden haben. Die CDU-Fraktion macht sich dabei einen schlanken Fuß. Sie behauptet aktuell auf großen Plakaten, sich gegen die Erhöhung des Rundfunkbeitrages stark zu machen. Aber die dafür notwendigen, grundlegenden Reformen geht sie gar nicht an. ..."

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Vierter Medienänderungsstaatsvertrag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk

Grundlegende Reformen fehlen weiterhin

07.09.23 von DF/ML - Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen kritisiert, dass der vierte Medienänderungsstaatsvertrag hinter den Erwartungen zurückbleibt. „Seit Langem werden Reformen diskutiert, die leider keinen Eingang in den Staatsvertrag gefunden haben. Die CDU-Fraktion macht sich dabei einen schlanken Fuß. Sie behauptet aktuell auf großen Plakaten, sich gegen die Erhöhung des Rundfunkbeitrages stark zu machen. Aber die dafür notwendigen, grundlegenden Reformen geht sie gar nicht an. ..."

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Vierter Medienänderungsstaatsvertrag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk

Grundlegende Reformen fehlen weiterhin

07.09.23 von DF/ML - Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen kritisiert, dass der vierte Medienänderungsstaatsvertrag hinter den Erwartungen zurückbleibt. „Seit Langem werden Reformen diskutiert, die leider keinen Eingang in den Staatsvertrag gefunden haben. Die CDU-Fraktion macht sich dabei einen schlanken Fuß. Sie behauptet aktuell auf großen Plakaten, sich gegen die Erhöhung des Rundfunkbeitrages stark zu machen. Aber die dafür notwendigen, grundlegenden Reformen geht sie gar nicht an. ..."

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Landtagssitzung am 07.09.2023 | TOP 15: Entwurf eines Gesetztes zum 4. Medienänderungsstaatsvertrags

07.09.23 - Videos Landtagsreden am 07.09.2023, Rede im Wortlaut zum Nachlesen im Transkript:

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Betreute Taubenhäuser sind endlich möglich

30.08.23 von DF,ML - Wir begrüßen, dass die Landesregierung ihrem Landtagsantrag vom Januar gefolgt ist und den Schädlingsstatus von Stadttauben gestrichen hat.  Im heutigen Sozialausschuss wurde eine Beschlussempfehlung beschlossen, die diese Entscheidung positiv bewertet und eine Auswertung ein Jahr nach Inkrafttreten wünscht. Laut Ministerin Petra Grimm-Benne soll die Verordnung in den nächsten Tagen in Kraft treten.  

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30.08.23 von DF,ML - Wir begrüßen, dass die Landesregierung ihrem Landtagsantrag vom Januar gefolgt ist und den Schädlingsstatus von Stadttauben gestrichen hat.  Im heutigen Sozialausschuss wurde eine Beschlussempfehlung beschlossen, die diese Entscheidung positiv bewertet und eine Auswertung ein Jahr nach Inkrafttreten wünscht. Laut Ministerin Petra Grimm-Benne soll die Verordnung in den nächsten Tagen in Kraft treten.  

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