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Die Delegierten der Kreisverbände von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt trafen sich heute auf dem Ersten Landesdelegiertenrat 2012 in Köthen. Hauptthemen auf dem "Kleinen Parteitag" waren die die Resolution zur Energiewende und die innerparteiliche Frauenförderung. In der Resolution "Für eine konsequente Energiewende in Sachsen-Anhalt und im Bund?" fordern die Bündnisgrünen Sachsen-Anhalt eine echte Energiewende. "Fossile Energieträger sind keine wirtschaftliche und klimafreundliche…
Die Antworten der Landesregierung vom 07.11.2011 auf meine Kleine Anfrage zu "Bauvorlageberechtigung bei Bauvorlagen" - Drucksache 6/544 - hatte ergeben, dass bei bestimmten Bauvorhaben die Einbindung von Bauvorlageberechtigen nicht erforderlich ist - die Landesregierung wirkt nun darauf hin, dass diese rechtswidrige Praxis geändert wird.
Die Antworten der Landesregierung vom 07.11.2011 auf meine Kleine Anfrage zu "Bauvorlageberechtigung bei Bauvorlagen" - Drucksache 6/544 - hatte ergeben, dass bei bestimmten Bauvorhaben die Einbindung von Bauvorlageberechtigen nicht erforderlich ist - die Landesregierung wirkt nun darauf hin, dass diese rechtswidrige Praxis geändert wird.
Auf der Bürgersprechstunde von Dorothea Frederking am 15.02.2012 in der Gaststätte „Eisen Carl“, wandten sich Mitglieder der Bürgerinitiative „Keine Hähnchenmast in Dambeck“ an die für die Altmark zuständige Abgeordnete. Dabei konnten wichtige Informationen ausgetauscht und Ideen für die weitere politische Aktivität der Grünen in Sachen Massentierhaltung in Sachsen-Anhalt gesammelt werden. Auf positive Resonanz stieß Frederkings aktuelle Kleine Anfrage im Landtag zur Aufklärung der dubiosen…
Am 15. Februar 2012 besuchten drei Frauen der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/ DIE GREÜNEN zusammen mit Vertretern des Kreisverbandes die Hansestadt Salzwedel. Im Rahmen Ihres „Altmark-Tages“ informierten sich Verena Wicke-Scheil, gesundheits- und kulturpolitische Sprecherin der Fraktion und Prof. Dr. Claudia Dalbert, Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin sowie die altmärkische Abgeordnete Dorothea Frederking in Vertretung durch ihren Büroleiter Mathias Fangohr gemeinsam mit…
Im Fall der Nutzung von Schwarzbauten zur Schweinezucht durch die Schweinezucht Binde GmbH gab es seit 2009 bereits mehrere Kleine Anfragen verschiedener Abgeordneter des Landtages von Sachsen-Anhalt, die sich über die Situation und Zusammenhänge rund um die Schweinezuchtanlage in Binde informierten. So wurde ein Bußgeld wegen des ungenehmigten Baus von Tierhaltungsanlagen und der Nutzung dieser erlassen. Ein aktueller Fernsehbericht am 2. Februar 2012 (Sendung Exakt im MDR) brachte das Thema…
Im Fall der Nutzung von Schwarzbauten zur Schweinezucht durch die Schweinezucht Binde GmbH gab es seit 2009 bereits mehrere Kleine Anfragen verschiedener Abgeordneter des Landtages von Sachsen-Anhalt, die sich über die Situation und Zusammenhänge rund um die Schweinezuchtanlage in Binde informierten. So wurde ein Bußgeld wegen des ungenehmigten Baus von Tierhaltungsanlagen und der Nutzung dieser erlassen. Ein aktueller Fernsehbericht am 2. Februar 2012 (Sendung Exakt im MDR) brachte das Thema…
Im Fall der Nutzung von Schwarzbauten zur Schweinezucht durch die Schweinezucht Binde GmbH gab es seit 2009 bereits mehrere Kleine Anfragen verschiedener Abgeordneter des Landtages von Sachsen-Anhalt, die sich über die Situation und Zusammenhänge rund um die Schweinezuchtanlage in Binde informierten. So wurde ein Bußgeld wegen des ungenehmigten Baus von Tierhaltungsanlagen und der Nutzung dieser erlassen. Ein aktueller Fernsehbericht am 2. Februar 2012 (Sendung Exakt im MDR) brachte das Thema…
Ein Gespräch im Salzwedeler Zentrum für Soziale Psychiatrie, ein Besuch im ehemaligen Lyzeum, das derzeit zum Kunsthaus Salzwedel ausgebaut wird, eine Bürgersprechstunde, Pressegespräch und die Informationsveranstaltung der neuen Energiegenossenschaft stehen auf dem Programm der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am Mittwoch, den 15.02.2012 in Salzwedel. Mit dabei ist die für die Altmark zuständige Abgeordnete Dorothea Frederking, Verena Wicke-Scheil als gesundheits- und…
Bei der Veranstaltung mit Dorothea Frederking (Mitglied im Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr), Christoph Erdmenger (wirtschafts- und finanzpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Oliver Wendenkampf (Geschäftsführer des BUND Sachsen-Anhalt) und den altmärkischen Bürgerinitiativen gegen den Ausbau der A14 (u.a. BI Keine A14, BI Westliche Altmark, BI Stimme der Vernunft, BI Pro Ratio, BI Pro Leben an der B71, dem ADFC und NAJU) ging es hauptsächlich um…
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]