Landtagssitzung am 14.12.2016: TOP 6 - Aussprache zum Stand und Entwicklung des Waldbrandschutzes in Sachsen-Anhalt

14.12.16 - Wie in der Leitlinie Wald 2014 bereits angeführt wurde, ist der Klimawandel nicht nur Realität geworden, sondern auch der größte Risikofaktor für den Wald. Niederschlagszeiten verschieben sich, Niederschlagsmengen nehmen ab. Insgesamt nimmt die Trockenheit zu. Der aktuelle Waldzustandsbericht analysiert, dass sich die Wasserverfügbarkeit ändert, die jährliche Grundwasserneubildung niedrig ist und die Phasen der Bodenaustrocknung seit Anfang der 90er-Jahre zugenommen haben. Das verursacht Trockenstress für die Bäume. Insbesondere in den Kieferwäldern muss mit…

Sauenhaltung: Urteil zur Beschaffenheit von Kastenständen nun bundesweit rechtskräftig

23.11.16 - von DF/UM - Im Streit um die Breite und Beschaffenheit von Kastenständen, in denen Sauen üblicherweise vier Wochen nach der Besamung nahezu bewegungslos gehalten werden, hat das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) entschieden. Das BVerwG gab bekannt, die Beschwerde der zur ehemaligen Straathof-Holding gehörende DEMVA GmbH gegen die Nichtzulassung der Revision des Kastenstandsurteil des Magdeburger Oberverwaltungsgerichtes (OVG) zurückgewiesen zu haben. Damit bestätigt das Bundesgericht das OVG-Urteil aus Sachsen-Anhalt vom November 2015 und entscheidet abschließend, dass die…

Tierhaltungsverbot gegen Straathof nun endgültig bestätigt

08.11.16 - von DF/MF - Urteil bundesweit rechtskräftig und unanfechtbar MAGDEBURG. Im Juni 2016 hat das Verwaltungsgericht Magdeburg das Tierhaltungsverbot gegen den Schweinezüchter Adrianus Straathof bestätigt. Gegen diese Entscheidung wollte Straathof die Zulassung der Berufung erwirken. Nun hat das Magdeburger Oberverwaltungsgericht entschieden diese Berufung nicht zugelassen. Dazu erklärt Dorothea Frederking, agrarpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Mit der OVG-Entscheidung, die Berufung nicht zuzulassen, ist die Klage-Odyssee von Adrianus Straathof…

Agrarpolitikertreffen der Grünen in Fulda fordert Nachbesserungen im Gentechnikgesetz und bundesweites Anbauverbot

04.11.16 - von DF/MF - Frederking: „Schmidt ignoriert den Willen der Bundesländer“ Die agrarpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Grünen der Bundesländer und aus dem Bund haben sich November bei einem gemeinsamen Treffen in Fulda darauf verständigt, dass es ein bundesweit wirksames Anbauverbot für gentechnisch veränderte Pflanzen geben soll. Sie fordern daher von der Bundesregierung deutliche Nachbesserungen beim aktuellen Gentechnikgesetz.

CETA-Debakel: „Neustart der EU-Handelspolitik erforderlich“

27.10.16 - von DF/UM - Statements der verbraucherschutzpolitischen Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dorothea Frederking, zu der Debatte über TTIP und CETA: „Aus dem intransparenten Verfahren und dem Hin und Her bei der vorgesehenen Unterzeichnung des Handelsabkommens zwischen der EU und Kanada müssen die richtigen Lehren gezogen werden. Das ursprüngliche Veto von belgischen Regionen zeigt wie fatal es ist, wenn Bedenken und Kritiken nicht ernst genommen und nicht ausreichend berücksichtigt werden. Für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lautet deshalb die logische Konsequenz aus…

4. Oktober – Welttierschutztag: „Tiere als fühlende Mitgeschöpfe begreifen“

04.10.16 - von DF/UM - Statements der agrarpolitischen Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Sachsen-Anhalt, Dorothea Frederking, anlässlich des Welttierschutztags am 4. Oktober: „Die vom Tierschutzverband ,Animal Rights Watch‘ kürzlich veröffentlichten Bilder zu unhaltbaren Zuständen in Schweine- und Putenställen mahnen uns erneut, dass wir die Tierhaltungsbedingungen in den Ställen verbessern müssen. Dabei geht es nicht nur um tierschutzrechtliche Verstöße wie die Nichtversorgung von kranken und verwundeten Tieren oder die in grausamer Weise kupierten Körperteile. Es…

Ostdeutschland bei Netz-Entgelten entlasten:„Drastische Strompreiserhöhungen abwenden“

30.09.16 - von DF/UM - Statements der energiepolitischen Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dorothea Frederking, im Landtag von Sachsen-Anhalt zu der heutigen Debatte über den Topic „Netzausbau zukunftsfähig und gerecht gestalten“ und vor dem Hintergrund der angekündigten Strompreiserhöhungen bei Netzentgelten und bei der Erneuerbare-Energien-Umlage: „Es gibt einige Spielräume, um die drastischen Strompreiserhöhungen abzuwenden." „Ostdeutschland muss und kann bei den Netz-Entgelten entlastet werden. Zur Realisierung haben die Koalitionsfraktionen heute im Landtagsplenum…

Repowering erleichtern: „Windenergie ist tragende Säule der Energiewende“

29.09.16 - von DF/UM - Statements der energiepolitischen Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dorothea Frederking, zu der Debatte über den auf Initiative ihrer Fraktion eingebrachten Antrag „Repowering von Windkraftanlagen erleichtern“: „Wir brauchen eine CO2-neutrale Energieversorgung. Wir müssen so schnell wie möglich auf eine 100%ige Versorgung mit Erneuerbaren Energien bei gleichzeitiger Senkung des Energieverbrauches umstellen. Die Erneuerbaren Energien dürfen nicht ausgebremst werden – im Gegenteil: ihr Ausbau muss beschleunigt werden!“

Repowering von Windkraftanlagen erleichtern: „Orts- und Landschaftsbild verbessern“

25.09.16 - von DF/UM - Durch Repowering werden alte durch moderne, leistungsfähigere und ertragsstärkere Windenergieanlagen ersetzt. Sobald die Rahmenbedingungen das Repowering gut ermöglichen, gibt es für Betreiber von Altanlagen einen Anreiz, diese abzubauen. Das ist besonders vorteilhaft, wenn durch den Abbau von Altanlagen das Orts- und Landschaftsbild verbessert wird. Aus diesem Grund gibt es auf Initiative der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bei der Sitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt in der kommenden Woche den Antrag „Repowering von Windkraftanlagen erleichtern“. „Windenergie ist…

Deutscher Naturschutztag: „Einzigartig und schützenswert“

13.09.16 - „Jedem Menschen liegt ein besonderes Stück Natur am Herzen. Der Eine hat einen Lieblingsbaum, der Andere kümmert sich in jeder freien Minute um eine spezielle Schutzzone, die dritte sammelt Spenden für den Erhalt einer bedrohten Tierart – der Deutsche Naturschutztag bündelt dieses Engagement und gibt den Menschen die Möglichkeit, sich und ihr Engagement hier bei uns in Magdeburg zu präsentieren“, sagt die Vorsitzende der Fraktion GRÜNE im Landtag von Sachsen-Anhalt, Cornelia Lüddemann. Natürlich hat auch jede und jeder Landtagsabgeordnete der Fraktion solch ein…

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