Kleine Anfragen zum geplanten Schlachthof in Bernburg: Konzept bleibt fragwürdig

von DF/OM/JS - Der geplante Schlachthof in Bernburg veranlasste die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erneut zu Kleinen Anfragen an die Landesregierung. Die Antworten der Landesregierung offenbaren große Lücken im Konzept des italienischen Fleischwarenunternehmens Bresaole Pini, das in Bernburg an der A 14 einen Schlacht- und Zerlegebetrieb errichten möchte. Dazu äußern sich Olaf Meister, wirtschaftspolitischer Sprecher sowie zuständig für den Salzlandkreis, und Dorothea Frederking, agrarpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Weiterentwicklung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes: Vernünftige Lösungen für einen Wandel

von DF/JS - Die Bundesregierung versucht mit ihren am 8. Mai 2014 im Bundeskabinett beschlossenen Änderungen im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) die Erneuerbaren Energien mit Ausbaudeckeln und Förderkürzungen massiv auszubremsen. Daher bringt die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Antrag „Für eine Weiterentwicklung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) eintreten und dessen Leistungskraft für Sachsen-Anhalt nutzen" Ansatzpunkte für die Überarbeitung des EEG und des Baugesetzbuches. Im Rahmen der Debatte erklärt Dorothea Frederking, energiepolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

Besuch auf dem Biolandhof Dihlmann: "Artgerechte Haltung ist möglich!"

Am 3. Mai besuchte die agrarpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dorothea Frederking, gemeinsam mit der sachsen-anhaltischen Abgeordneten der bündnisgrünen Bundestagsfraktion, Steffi Lemke, den Biolan"dhof der Familie Dihlmann im Idener Ortsteil Busch im Landkreis Stendal. Begleitet wurden Sie von den Kreistagskandidaten Norbert Krebber und Maik Kolloch. Im Mittelpunkt stand das Thema artgerechte Tierhaltung und Vermarktung der hier vor Ort regional erzeugten Bioprodukte.

Mega-Schlachthof Bernburg: Investruine vorprogrammiert

Überdimensionierter Schlachthof an maximal 78 Tagen im Jahr ausgelastet Das italienische Fleischwaren-Unternehmen „Bresaole Pini“ möchte von der Stadt Bernburg eine Gewerbefläche kaufen, um dort einen riesigen Schlachthof zu errichten. Das Wirtschaftsministerium Sachsen-Anhalt spricht von bis zu 28.000 Schweineschlachtungen pro Tag. Dazu rechnet Dorothea Frederking, agrar- und ernährungspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vor: „Aufgrund der Antworten auf meine Kleine Anfrage zu Mastschweinen lässt sich berechnen, dass nach der Statistik in unserem Bundesland jährlich rund 870.000 Schweine gemästet werden. Bei täglich 28.000 Schlachtungen wäre der Schlachthof mit Schweinen aus Sachsen-Anhalt gerade einmal 31 Tage ausgelastet. Entweder wird der Schlachthof Bernburg zur Investruine oder er macht bestehende Schlachthöfe platt, wenn diese aufgrund der Konkurrenz keine Schweine mehr bekommen.“

Grüne in Ostdeutschland gegen EEG-Novelle - Energiewende nicht aufs Spiel setzen!

Am morgigen Donnerstag (08.05.2014) wird die EEG-Novelle der Bundesregierung zur 1. Lesung in den Bundestag eingebracht. Dazu erklären die Landtagsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen-Anhalt, Thüringen, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern: „Die Bundesregierung setzt offenkundig auf die alten Geschäftsmodelle der Energiekonzerne, welche die Landschaft und ihre Ressourcen für ihre Aktionäre gnadenlos ausplündern. Wir erklären an dieser Stelle ausdrücklich, dass diese überholte Klientelpolitik endlich von einer wirksamen Klimaschutzpolitik abgelöst werden muss. Gerade die Energiegewinnung mit ihren bisherigen gravierenden Umweltproblemen muss deshalb zum zentralen Feld demokratischer Teilhabe werden, in der eine große Vielfalt an Akteuren existiert“, ist sich die bündnisgrüne Energiepolitikerin Dorothea Frederking aus Sachsen-Anhalt sicher.

Neues Gesetz: Ohne B-Plan keine Erweiterung der Schweinemast Kakerbeck

von DF/MF - Frederking: „Stadtrat Kalbe hat Entscheidung über Schweinemastanlage Kakerbeck selbst in der Hand" ALTMARK. In der öffentlichen Debatte zu den Plänen der Kakerbecker Agrargenossenschaft zur Erweiterung der örtlichen Schweinehaltungsanlage von 3000 auf 18.200 Tierplätze meldet sich nun auch die altmärkische Landtagsabgeordnete und agrarpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dorothea Frederking, zu Wort. Die Abgeordnete weist auf die Novellierung des Baugesetzbuches im vergangenen Jahr hin. Demnach müssen alle Anträge zur Erweiterung oder zum Neubau von gewerblichen Tierhaltungsanlagen, die nach dem 04. Juni 2012 gestellt wurden bzw. werden, nach der neuen gesetzlichen Regelung behandelt werden.

Strukturwandel zugunsten der Erneuerbaren Energien

von DF/UM - Forderung der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Strukturwandel zugunsten Erneuerbarer Energien und Langzeitspeicher" Statements der energiepolitischen Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dorothea Frederking, angesichts des heute vorgestellten überarbeiteten Energiekonzepts 2030 der Landesregierung: „Soweit mir die Informationen vorliegen, will die Landesregierung für die Zukunft und über das Jahr 2030 hinaus auf einen Mix aus Erneuerbaren Energien und Braunkohle setzen. Ministerpräsident Haseloff hat schon öfter geäußert, dass er in der Kohleverstromung einen stabilisierenden Sockel sieht. Doch dieses Konzept funktioniert nicht. Denn die Erneuerbaren Energien sind schwankend und die Kohlekraftwerke können nicht hinreichend flexibel gefahren werden, um die regenerativen Erzeugungsschwankungen auszugleichen. In Zeiten mit viel Wind- und Sonnenstrom müssen Stromüberschüsse aus Kohlekraftwerken zu Niedrigstpreisen ins Ausland verkauft werden. Im Jahr 2011…

Kleine Anfrage soll Aufklärung im Verfahren um geplante Hähnchenmastanlage Schwarzholz bringen

von Mathias Fangohr - In Zusammenarbeit mit Olaf Schmidt von der Bürgerinitiative "Pro Region" gegen die Hähnchenmastanlage in Schwarzholz erarbeitete Dorothea Frederking eine Kleine Anfrage mit Fragen zur Genehmigungsfähigkeit der Anlage mit geplanten 460.000 Tierplätzen. Im Kern geht sie der Frage nach, wieso das Landesverwaltungsamt den Flächennutzungsplan nun entgegen der vorherigen Verlautbarung nun doch für gültig erklärt. Denn noch im Dezember 2012 stellte das Landesverwaltungsamt eine Ablehung des Vorhabens in Aussicht. Die vollständigen Fragen der Kleine Anfrage befinden sich hier zum Download >>> Mit einer Antwort wird im Laufe des Monats April 2014 gerechnet und hier veröffentlicht.

Interaktive Karte: industrielle Tierhaltung in Sachsen-Anhalt "Debatte über artgerechte Tierhaltung anstoßen"

von DF/UM - Im Rahmen der Vorstellung des barrierearmen und nutzerfreundlichen Relaunchs der Website der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellten heute die Vorsitzende der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dr. Claudia Dalbert, und die landwirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion, Dorothea Frederking, bei einer Pressekonferenz die interaktive Karte zur industriellen Tierhaltung in Sachsen-Anhalt vor:

Landwirtschaft schützen! Tierfabriken stoppen! -Diskussion in Tangermünde am 03.04.2014

von Nils Rosenthal & Mathias Fangohr - Am Donnerstag, 3. April 2014 trafen sich 40 Interessierte zu einer Diskussionsrunde zum Thema industrielle Tierhaltung in Tangermünde. Die Landesfachgruppe Landwirtschaft des Landesverbandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hatte eingeladen. Dorothea Frederking hielt in Tangermünde ihren Vortrag „Landwirtschaft schützen – Tierfabriken stoppen!" und machte Vorschläge, wie Nutztierhaltung in Zukunft aussehen sollte. Anwesend war u.a. auch der Hauptgeschäftsführer des Landesbauernverbandes, Fritz Schuhmann. Die Veranstaltung in Tangermünde war der Auftakt des Dialogs mit der Landwirtschaft, der sehr konstruktiv verlief.

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